Ja oder Nein?


Morgen also werden wir erfahren, ob die SPD Mitglieder dem von ihrer Führung mit der Merkel-CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen oder die Große Koalition ablehnen. Die SPD Führung ist sehr zuversichtlich, allen voran Sigmar Gabriel. Ich weiß nicht, wie ich mich als SPD Mitglied entschieden hätte. Mein Bauch würde eher Nein sagen. Auf der anderen Seite: Was wäre die Alternative zu der Großen Koalition? Eine Koalition zwischen der CDU und den Grünen? Eine Minderheitsregierung der CDU? Am Ende Neuwahlen? Und wie würden die dann ausgehen? Wäre die Zeit bereits reif für eine linke Mehrheit? Ich bezweifle es. Womöglich würde die FDP knapp über 5% kommen – mit Leihstimmen der CDU - , und dann hätten wir die Fortsetzung der alten Regierung. Oder die Alternative für Deutschland käme ins Parlament, was noch scheußlicher wäre.
Es ist vertrackt. Ein echter Politikwechsel ist nur möglich, wenn sich SPD und Die Linke annähern. Vor allem die SPD muss ihre stereotypen Vorbehalte abbauen.
Pragmatisch gesehen ist die Große Koalition für die nächsten vier Jahre wohl das Beste. Wenn sich die SPD Elite von Frau Merkel vorführen lässt, ist sie selber schuld. Ich hoffe, dass sie als Koalitionspartner gescheiter agieren wird als die FDP. Spürbar mehr soziale Gerechtigkeit dürfen wir Bürger kaum erwarten, aber wenigstens keine wesentlichen Verschlimmerungen. Die Frage ist, wie sich die SPD in dieser Regierung profilieren wird, um bei den nächsten Wahlen zu punkten. Unter einer Regierungschefin Merkel, deren Beliebtheit ungebrochen hoch bei den Bürgern und Bürgerinnen ist, wird es nicht einfach sein. Vernünftiger wäre es meiner Meinung nach aus SPD Sicht, wenn sie sich als starke Opposition von der Merkel-CDU abgrenzen könnte.
Schön, wenn Bauch und Kopf einer Meinung sind. Aber ich bin ja kein SPD Mitglied.
Sigmar Gabriel will das Ergebnis des Mitgliedervotums morgen am späten Nachmittag verkünden.
Es darf noch gewettet werden.
Ich schätze, es geht knapp für eine Große Koalition aus.

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